Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachungen erfolgen in Ottobrunn durch Niederlegung in der Gemeindeverwaltung und Anschlag an die im Ortsgebiet aufgestellten Gemeindetafeln.

Bitte beachten Sie daher dort die entsprechenden Anschläge.

Als zusätzlichen Service finden Sie nachfolgend die aktuellen Bekanntmachungen der Gemeinde.

 

Kontakt

Abteilung Hauptamt
Tel. 089 / 60808-102
E-Mail: hauptamt(at)ottobrunn.de

Aufgrund der eingeschränkten Möglichkeit der Einsichtnahme in die ausgelegten Bebauungsplanunterlagen zum Bebauungsplan Nr. 132 (Hochackerstraße 8) und zur 1. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 5 (Dunantstraße) durch die Schließung des Rathauses wegen der Corona-Pandemie müssen diese beiden öffentlichen Auslegungen jeweils wiederholt werden. Dies kann erst erfolgen, wenn das Rathaus wieder für die Öffentlichkeit zugänglich ist.

Hier sind die Unterlagen weiterhin einsehbar (siehe weiter unten).

Bebauungsplan Nr. 140  für das  Gebiet jeweils nördlich und südlich der Hirtenstraße sowie der Promenadestraße, südlich und westlich der Gemeindegrenze zu Neubiberg und östlich der Friedenstraße 

Der Planungs- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 03.03.2020 beschlossen, für das Gebiet jeweils nördlich und südlich der Hirtenstraße sowie der Promenadestraße, südlich und westlich der Gemeindegrenze zu Neubiberg und östlich der Friedenstraße einen Bebauungsplan aufzustellen.

Der Aufstellungsbeschluss wird nach § 2 Absatz 1 Satz 2 Baugesetzbuch bekanntgemacht.

Das wesentliche Planungsziel des Bebauungsplanes ist die Sicherung der durch eine einzeilige Bebauung mit angemessenen Freiflächen geprägten Bebauungsstruktur. Des Weiteren soll durch entsprechende Vorgaben eine nachhaltige Begrünung der Freiflächen gesichert und weiterentwickelt werden.

Der Planungsumgriff ist auf dem Lageplan vom 05.03.2020, der Bestandteil dieser Bekanntmachung ist, dargestellt. Den Plan können Sie hier einsehen.

 

 

Der Planungs- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 8.5.2018 beschlossen, für das Gebiet östlich der Rosenheimer Landstraße, südlich der Putzbrunner Straße, westlich der S-Bahn und nördlich der Ottostraße einen Bebauungsplan aufzustellen. Zur Sicherung der Planung hat der Planungs- und Umweltausschuss in seiner Sitzung am 12.6.2018 für dieses Gebiet eine Veränderungssperre als Satzung beschlossen. In seiner Sitzung am 03.03.2020 hat der Planungs- und Umweltausschuss beschlossen, die Veränderungsssperre um ein Jahr zu verlängern (Satzung über die Verlängerung einer Veränderungssperre).

Der räumliche Geltungsbereich der Veränderungssperre ergibt sich aus dem Lageplan vom 13.02.2020 (die gelb markierten Bereiche sind nicht Bestandteil des Geltungsbereiches), der Bestandteil dieser Bekanntmachung ist.

Die Veränderungssperre wird während der üblichen Dienstzeit  in der Gemeinde Ottobrunn, Bauabteilung, Zimmer 4.07, zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt der Satzung wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Mit der Bekanntmachung tritt die Satzung in Kraft.

Hinweis gemäß § 18 Abs.3 BauGB:
Dauert die Veränderungssperre länger als vier Jahre über den Zeitpunkt ihres Beginns oder der ersten Zurückstellung des Baugesuchs nach § 15 Abs. 1 BauGB hinaus, so ist den Betroffenen für dadurch entstandene Vermögensnachteile eine angemessene Entschädigung in Geld zu leisten
(§ 18 Abs. 1 BauGB). Der Entschädigungsberechtigte kann die Entschädigung verlangen, wenn die im vorausgegangenen Satz bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei der Gemeinde Ottobrunn beantragt (§ 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB).

 

Weiterführende Dokumente:

Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 139 für das Grundstück Siemensstraße 5, Flurnummer 987/5

- Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung -

Der Planungsausschuss des Gemeinderates hat in seiner Sitzung am 04.02.2020 beschlossen, den Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 139 aufzustellen und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Mit der Bebauungsplanänderung sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des dritten Geschosses geschaffen werden. Dazu muss der rechtskräftige Bebauungsplan geändert werden, da die festgesetzte Geschossflächenzahl von 1,2 und die Grundflächenzahl von 0,8 überschritten werden. Die Geschossflächenzahl erhöht sich auf 1,3 und die Grundflächenzahl erhöht sich auf 0,95. Die Wandhöhe wird von 8 m auf 12,50 m geändert. Die Festsetzung der Art der Nutzung als Gewerbegebiet bleibt bestehen.

Für das Bebauungsplanverfahren wird das Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung) angewandt. Es wird keine Umweltprüfung durchgeführt.

Der Entwurf des Bebauungsplanes und der Entwurf der Begründung liegen in der Gemeinde Ottobrunn, Rathausplatz 1, Bauabteilung, vor Zimmer 4.07, in der Zeit vom 28.02.2020 bis einschließlich 31.03.2020 während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Es wird auch Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.

Während der Auslegungsfrist kann jedermann Anregungen und Bedenken zu dem Entwurf schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorbringen.

Datenschutz:
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) i.V. mit § 3 BauGB und dem Bayerischen Datenschutzgesetz (BayDSG). Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“, das ebenfalls öffentlich ausliegt.

 

Weiterführende Dokumente:

Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 132 für das Grundstück Hochackerstraße 8, Flurnummer 1679/2

- Öffentliche Auslegung -

Der Planungsausschuss des Gemeinderates hat in seiner Sitzung am 04.02.2020 den Entwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 132 einschließlich Begründung und Gutachten gebilligt und beschlossen, diesen nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

Mit dem Bebauungsplan soll die planungsrechtliche Voraussetzung für die Errichtung von preisgünstigen Wohnungen auf einem gemeindeeigenen Grundstück geschaffen werden. Abgeleitet aus der Umgebung ergibt sich damit auf dem Grundstück die Möglichkeit einer dreigeschossigen Bebauung mit Flachdach und Vollunterkellerung. In dem zweizeiligen Baukörper mit einer dazwischenliegenden Erschließung ist die Errichtung von sechs Wohneinheiten (drei Vierzimmerwohnungen und drei Dreizimmerwohnungen) vorgesehen. Das Maß der baulichen Nutzung wird über die Grundfläche und die Wandhöhe festgesetzt.

Für das Bebauungsplanverfahren wird das Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung) angewandt. Es wird keine Umweltprüfung durchgeführt.

Die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen werden mit ausgelegt.

Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen vorhanden:

  • Hinweis zum Verbotszeitraum des Bundesnaturschutzgesetzes für Baumfällungen,
  • Hinweis zum Immissionsschutz in Bezug auf die Auswirkungen der Ottostraße,
  • Hinweis zum Umgang mit Abwasser, Grundwasser sowie Niederschlagswasser,
  • Hinweis zum Umgang mit eventuell zu Tage tretenden Bodendenkmälern,
  • Ingenieurgeologisches Gutachten zu den Untergrundverhältnissen und Altlasten.

 

Die Öffentlichkeit kann sich im Rathaus der Gemeinde Ottobrunn, Rathausplatz 1, Bauverwaltung, vor Zi. 4.07, über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung informieren und sich in der Zeit vom 28.02.2020 bis einschließlich 31.03.2020 zur Planung schriftlich oder während der üblichen Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift äußern.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Änderung des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) i.V. mit § 3 BauGB und dem Bayerischen Datenschutzgesetz (BayDSG). Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“, das ebenfalls öffentlich ausliegt.

 

Weiterführende Dokumente:

Vorhabenbezogener Bebauungsplan zur 5. Teiländerung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 104 für das Grundstück Caroline-Herschel-Straße 100, Flurnummer 1504/30

- Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung -

Der Planungsausschuss des Gemeinderates hat in seiner Sitzung am 04.02.2020 beschlossen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur 5. Teiländerung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 104 aufzustellen und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Mit der Bebauungsplanänderung sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Änderung der Art der Nutzung geschaffen werden, und zwar von internetbasiertem Versandhandel in die Nutzung für:

  • Betrieb eines Schulungszentrums für die interne und externe Aus- und Weiterbildung
  • Betrieb eines Showrooms mit permanenter Produktausstellung
  • Betrieb eines Vertriebs- und Kundencenters für elektronische Komponenten und Bauteile insbesondere zum Zwecke der Anwendungsvorführung und des Vertriebs mit dem Schwerpunkt Fabrikautomation, Automatisierungstechnik, Robotik, Elektromobilität und aufladbare Energiesysteme
  • Betrieb eines Labors zur Forschung und Entwicklung in den vorgenannten Kategorien
  • Betrieb eines Lagers inklusive Annahme und Versand von Waren die vorgenannten Kategorien betreffend
  • Allgemeine Bürotätigkeiten im Sinne der vorgenannten Kategorien.

 

Für die Bebauungsplanänderung wird das vereinfachte Verfahren gemäß § 13 BauGB angewandt. Es wird keine Umweltprüfung durchgeführt.

Der Entwurf des Bebauungsplanes und der Entwurf der Begründung liegen in der Gemeinde Ottobrunn, Rathausplatz 1, Bauabteilung, vor Zimmer 4.07, in der Zeit vom 28.02.2020 bis einschließlich 31.03.2020
während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Es wird auch Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.

Während der Auslegungsfrist kann jedermann Anregungen und Bedenken zu dem Entwurf schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorbringen.

Datenschutz:
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) i.V. mit § 3 BauGB und dem Bayerischen Datenschutzgesetz (BayDSG). Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“, das ebenfalls öffentlich ausliegt.

 

Weiterführende Dokumente:

Für den Bereich Dunantstraße 2, 4, 6, 8, 10, und 12

- Öffentliche Auslegung -

Der Planungsausschuss des Gemeinderates hat in seiner Sitzung am 04.02.2020 den Entwurf der 1. Teiländerung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 5 einschließlich Begründung gebilligt und beschlossen, diesen nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

Mit der Bebauungsplanänderung sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung von sechs Einfamilienhäusern mit jeweils zwei Vollgeschossen und einem mit 7° flach geneigten Walmdach als rückwärtige Bebauung zur bestehenden Doppelhausbebauung geschaffen werden. Es handelt sich dabei um eine Nachverdichtung im ortsüblichen Maß bis zu einer Geschossflächenzahl von 0,385. Dabei werden die Baugrenzen für die bestehende Bebauung so erweitert, dass eine nachträgliche Wärmedämmung und auch Wintergartenanbauten möglich sind.

Für das Bebauungsplanverfahren wird das vereinfachte Verfahren gemäß § 13a BauGB angewandt. Es wird keine Umweltprüfung durchgeführt.

Die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen werden mit ausgelegt.

Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen vorhanden:

  • Hinweis zum Verbotszeitraum des Bundesnaturschutzgesetzes für Baumfällungen,
  • Hinweis zum Immissionsschutz aufgrund des Spielplatzes und des Burschenhauses in der benachbarten Grünanlage,
  • Hinweis zum Umgang mit Abwasser, Grundwasser, Niederschlagswasser und dem Oberboden,
  • Hinweis zum Umgang mit eventuell zu Tage tretenden Bodendenkmälern,
  • Hinweis zum Flächenverbrauch und zur Beeinträchtigung der angrenzenden Grünfläche sowie zur Verkehrszunahme.


Die Öffentlichkeit kann sich im Rathaus der Gemeinde Ottobrunn, Rathausplatz 1, Bauverwaltung, vor Zi. 4.07, über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung informieren und sich in der Zeit vom 28.02.2020 bis einschließlich 31.03.2020 zur Planung schriftlich oder während der üblichen Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift äußern.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Änderung des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) i.V. mit § 3 BauGB und dem Bayerischen Datenschutzgesetz (BayDSG). Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“, das ebenfalls öffentlich ausliegt.

 

Weiterführende Dokumente:

 

 

Im Rahmen der Umstellung des Flutlichts auf LED im Eissportstadion Ottobrunn wird der Einbau einer energieeffizienten LED-Beleuchtung durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages gefördert.

Damit ist dieses Projekt Teil der Nationalen Klimaschutzinitiative. Mit dieser Initiative fördert das Bundesumweltministerium seit 2008  zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzinitiativen ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.

Weitere Einzelheiten zur Umstellung des Flutlicht auf LED finden Sie hier.

 

 

Die Bekanntmachung finden Sie hier zum Download.

Detaillierte Informationen zu den terminierten Gremiensitzungen, wie zum Beispiel Tagesordnungen oder Beschlusslisten finden Sie in unserem Ratsinformationssystem.

Dieses finden Sie hier.