31.01.2019
Eine Mitteilung aus der Kategorie: Rathaus

Volksbegehren "Rettet die Bienen" vom 31.01. bis 13.02.

Eintragung im Rathaus, im Stift Brunneck und im Hanns-Seidel-Haus

Seit 31. Januar liegt das Volksbegehren "Artenvielfalt - Rettet die Bienen", das als Initiative der ÖDP startete, in den bayerischen Rathäusern zur Unterschrift aus. Wenn in dieser Zeit zehn Prozent der wahlberechtigten Bürger das Volksbegehren unterstützen (etwa eine Million), kann das laut Initiatoren wirksamste Naturschutzgesetz Deutschlands in Kraft treten. Unter anderem sieht es die Einführung eines Biotop-Verbundsystems vor, in dem sich Tiere und Pflanzen regenerieren können. Auch soll es an Bächen und Gräben blühende Randstreifen geben. Darüber hinaus soll die Bio-Landwirtschaft stark ausgebaut werden. Den genauen Wortlaut des Antrags gibt es unter www.volksbegehren-artenvielfalt.de.

Eine Briefwahl ist beim Volksbegehren nicht vorgesehen. Es kann aber bei der Gemeindeverwaltung ein Eintragungsschein beantragt werden (s.u.), wenn man sich nicht in Ottobrunn, sondern in einer anderen bayerischen Gemeinde in die Volksbegehren-Listen eintragen möchte, oder wenn man eine Hilfsperson damit beauftragen möchte. 

Für weitere Informationen steht das Ordnungsamt zur Verfügung (Tel. 608 08-505).

 

Eintragungsmöglichkeiten in Ottobrunn

Der Ottobrunner Gemeinderat hat sich ebenfalls mit dem Volksbegehren befasst und beschlossen, die Eintragungszeiten zu erweitern.

Rathaus, Raum 1.05
Mo bis Fr, 8.00 bis 12.00 Uhr ,
Mo, Di, Mi, 13.00 bis 16.00 Uhr
Do, 31.01., 13.00 bis 20.00 Uhr ; Do, 07.02., 13.00 bis 18.00 Uhr
Sa, 9.00 bis 12.00 Uhr

Stift Brunneck (Cramer-Klett-Str. 1)
Do, 8.00 bis 12.00 Uhr

Hanns Seidel-Haus (Ottostr. 44)
Do, 13.00 bis 17.00 Uhr


Bekanntmachungen

1. Bekanntmachung über die Eintragung für das Volksbegehren
2. Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Eintragungsscheinen